
Im Original:
Rede zum Neujahrsempfang der Stadt Weißenburg am 02. Januar 2015 von Oberbürgermeister Jürgen Schröppel
(Zwischenüberschriften und Hervorhebungen sind – wegen der besseren Lesbarkeit – von der Redaktion eingefügt worden!)
„Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
(…)
Zum siebten Mal stehe ich heute hier oben und freue mich, dass Sie trotz der Schulferien und des Brückentages alle wieder gekommen sind.
Bevor ich mit der namentlichen Begrüßung in der bekannten kompakten Form beginne, möchte ich auch heuer wieder zwei Gruppen aus dem Kreis der Gäste herausgreifen.
Vereine
Ich begrüße alle anwesenden Vereinsvorsitzenden und verbinde mit diesem Gruß den Dank für Ihre wertvolle ehrenamtliche Arbeit. Es zeichnet unser Weißenburg aus, dass wir im Sport, in der Kultur, im sozialen Bereich, aber auch in anderen Bereichen eine Vielzahl von Menschen haben, die sich für andere engagieren und nicht danach fragen, was bringt mir das. Dies ist in unserer Gesellschaft, die durch eine immer größer werdende Entsolidarisierung gekennzeichnet ist, bei weitem keine Selbstverständlichkeit mehr.
Einzelhändler
Die zweite Gruppe die ich heute gesondert begrüßen möchte sind die Weißenburger Einzelhändler. Ich weiß, dass Sie es in Zeiten des boomenden Internet-Handels nicht immer leicht haben. Sie haben es aber dennoch geschafft, in unserem Weißenburg ein breit gefächertes Angebot vorzuhalten, um das uns andere beneiden. Ich höre oft den Satz: „Warum soll ich denn wo anders zum Einkaufen hinfahren, bei uns gibt es doch alles.“ Ich freue mich auch darüber, dass die Veranstaltungen auf dem Marktplatz, wie kürzlich wieder der Weihnachtsmarkt, eine große Anziehungskraft entwickelt haben und viele potentielle Kunden in die Stadt locken.
(…)
Begrüßung von Funktionsträgern
Aus dem Deutschen Bundestag begrüße ich den Lokalmatador Artur Auerhammer.
Auch in München sind wir seit der letzten Wahl wieder mit einem Abgeordneten aus dem Landkreis vertreten. Herzlich willkommen Manuel Westphal.
Der Bezirkstag hat seine Vizepräsidentin Christa Naaß geschickt. Liebe Christa, schön, dass Du wieder da bist.
Unser Landrat Gerhard Wägemann verdient heute größten Respekt, dass er trotz seiner OP-bedingten Einschränkungen es sich hat nicht nehmen lassen, sein Heimspiel in Weißenburg zu besuchen. Lieber Gerhard, ich wünsche Dir schnelle und komplikationsfreie Genesung und freue mich schon sehr darauf, wenn wir in wenigen Wochen unser gemeinsames Leuchtturmprojekt, das TSZ, eröffnen können.
Stellvertretend für die zahlreich anwesenden Kolleginnen und Kollegen aus der Kommunalpolitik begrüße ich den Bezirksvorsitzenden des Bayerischen Gemeindetages, den Kollegen Günter Ströbel aus Dittenheim.
Ausführungen zum Stadtrat – Kirchweihvorfall
Auch ist es mir ein Anliegen, die neu gewählten Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates willkommen zu heißen, die sich problemlos im Stadtrat integriert haben. Leider wurde das gute Klima im Stadtrat getrübt durch den aus dem Ruder gelaufenen Kirchweihbesuch eines Einzelnen. Ich habe mich bei der Bewertung dieses Vorfalles anfangs bewusst zurückgehalten, da für mich als ehemaligen Richter die Unschuldsvermutung ein Kernelement unseres Rechtsstaates ist. Nachdem die Justiz den Vorgang mit einem Strafbefehl aber abgehandelt hatte, war für mich klar, dass nunmehr nur noch ein Rücktritt als Schadensbegrenzung in Betracht kommt. Dem entsprechend habe ich mich auch öffentlich geäußert. Leider verhallte meine Empfehlung ungehört und wir müssen nun damit leben, dass nach wie vor eine öffentliche Entschuldigung aussteht, stattdessen an einer Legende gestrickt wird und die eigenen Parteimitglieder als Daseinsberechtigung herhalten müssen. Traurig, aber wahr!
Begrüßung Behörden
Stellvertretend für die vielen anwesenden Behördenleiter begrüße ich Frau Manuela Mühlöder vom hiesigen Zollamt, die meines Wissens zurzeit als einzige Frau in unserer Stadt eine Behörde leitet. Frau Muhlöder, so wie ich Sie kenne, haben Sie aber mit der männlichen Übermacht kein Problem.
Begrüßung Wirtschaft
Stellvertretend für alle Besucher aus der Wirtschaft und der Bankenwelt begrüße ich deren „Alterspräsidenten“, Herrn Werner Port von der Firma Farben Pröll. Herr Port, ich habe Sie als echten Hanseaten kennen und schätzen gelernt. Bei Ihnen braucht man keine Schriftstücke, da zählt noch der Handschlag.
Begrüßung Kirchen und Religionsgemeinschaften
Für die Vertreter der Kirchen und Religionsgemeinschaften begrüße ich herzlich die Pastorin der methodistischen Kirche und meine neue Nachbarin aus der Holzgasse, Frau Stefanie Schmidt. Ich möchte mich an dieser Stelle bei den Vertretern der Kirchen und Religionsgemeinschaften ganz herzlich dafür bedanken, dass sie durch ihre Unterstützung dafür gesorgt haben, dass sich die Bevölkerung bei der Bewältigung der Flüchtlingsproblematik in hervorragender Weise eingebracht hat sowohl der Landrat als auch ich hatten in dieser Angelegenheit von jetzt auf gleich Lösungen zu entwickeln und waren um diese Unterstützung dankbar.
Begrüßung Presse
Doch lassen Sie mich meine Begrüßung abschließen mit den Presse und Medienvertretern. Ich freue mich ganz besonders, dass mit Uwe Ritzer wieder ein vertrautes Gesicht in unserer Mitte ist, den Sie mittlerweile als regelmäßigen Talkshowgast kennen. Er ist ja inzwischen mit einer Vielzahl von Preisen ausgezeichnet worden. Herr Ritzer, zum Ehrenmitglied beim ADAC wird es aber wohl nicht mehr langen.
Rückblick auf das Jahr 2014
Meine Damen und Herren, eigentlich wollte ich es heute kurz machen und dann lieber mit Ihnen zwanglos plaudern. Herr Stephan vom Weißenburger Tagblatt hat mir aber einen Strich durch die Rechnung gemacht, hat er mir doch in seinem Artikel vom 29.12.2014 bereits eine Fülle von Themen präsentiert, die ich wohl ansprechen werde. Geschrieben hatte ich bis zu diesem Tag noch keine Zeile. Nun will ich aber den investigativen Journalisten nicht enttäuschen und Sie müssen sich mit Ihrem ersten Getränk leider noch etwas gedulden.
Thema Wülzburg
Lassen Sie mich bei meinem Rückblick auf das vergangene Jahr 2014 beginnen mit dem Motiv Ihrer Einladungskarte. Unsere Wülzburg ist ein Wahrzeichen Weißenburgs und hat allein von 2001 bis 2014 6,3 Mio EURO an Bauunterhalt verschlungen. Dank der weiteren Unterstützung von Bund, Land und auch Landkreis können wir damit in einem weiteren Sanierungsschritt bis 2017 fortfahren.
Angesichts dieser Summen ist es aber umso wichtiger, die Wülzburg auch touristisch zu vermarkten. Um dies zu erreichen hat sich die Stadt dem Netzwerk „Fränkische Festungsbaukunst“ angeschlossen das wiederum über den Zusammenschluss „Forte Cultura“ unsere Wülzburg europaweit bewirbt. Um in diesem Konzert mitspielen zu können, müssen wir aber die Festung für Touristen noch attraktiver machen. Neben der jüngst fertiggestellten Präsentation des Brunnes samt Brunnenstube ist daher im Stadtrat der Nachbau eines Geschützes beschlossen worden, dessen Pläne Sie hier heute sehen können. Abgerundet soll dies alles werden durch den Ausbau der Führungslinie, insbesondere des Gefängnisses.
An dieser Stelle danke ich der WülzburgTruppe des Alpenvereins um Reinhard Winkler und meinen Mitarbeitern Rainer Kammerl und Thomas Brechenmacher, die hier mit viel Herzblut am Werk sind.
Rückblick auf die Kommunalwahl 2014
Wenn ich immer gefragt werde: „Was war denn Ihr Highlight im vergangen Jahr?“, so fällt es mir schwer, mich auf ein Ereignis festzulegen. Ganz persönlich habe ich mich natürlich über meine Wiederwahl bereits im ersten Wahlgang gefreut und danke an dieser Stelle nochmals allen, die mir erneut ihr Vertrauen geschenkt haben. Die, die mich nicht gewählt haben, werde ich in den nächsten Jahren versuchen zur Einsicht zu bringen, dass sie eine Fehlentscheidung getroffen haben. Der neue Stadtrat hatte keine Zeit zum Warmlaufen, sondern musste sich sofort mit weitreichenden Entscheidungen beschäftigen.
Entscheidung für neue Sporthalle
Meine Damen und Herren, das vergangene Jahr war außergewöhnlich für unsere Stadt. Wir haben enorm viele wichtige Projekte auf den Weg gebracht, die lange nachwirken werden, viel länger, als die amtierenden Stadträte oder auch ich in unseren Ämtern sein werden. Weißenburg ist 2014 unter schwierigen Umständen in seiner Entwicklung einen großen Schritt weitergekommen.
Nach einer nicht mehr von Wahlkampfgeplänkel geprägten, sondern äußerst kollegialen und sachlichen Diskussion hat sich die Mehrheit des Stadtrates dafür entschieden, bei der Sporthalle die große Version mit Mehrzwecknutzung zu bauen. Ich bin davon überzeugt, dass sich diese Entscheidung als richtig erweisen wird, weil sie unseren vielen aktiven Sportlern und den Schulen hilft, die Zentralität der Stadt stärkt und uns die Möglichkeit gibt, unser Veranstaltungsangebot im kulturellen Bereich zu erweitern.
Römermuseum
Der nächste Brocken folgte mit dem Römermuseum. Ich bin den Kolleginnen und Kollegen dankbar, dass man nahezu einstimmig die Wichtigkeit dieser Sanierung für den Römerstandort Weißenburg erkannt hat und sich nicht mit einer halbherzigen Lösung zufrieden gegeben hat.
Spielplätze
Für unsere Kinder setzen wir das beschlossene Spielplatzkonzept weiter um. Nach einer engagierten, aber stets zielorientierten, Diskussion hat man gemeinsam die Vorgaben für die Umgestaltung des Spielplatzes am alten Krankenhaus entworfen.
Nutzung Bahnhof
Ganz besonders gefreut hat es mich, dass der Stadtrat einstimmig das Konzept für die Nutzung unseres Bahnhofes, das ich zusammen mit der Musikschule und der Lebenshilfe entwickelt habe, befürwortet hat. Hier werden wir ein Vorzeigeprojekt für Inklusion schaffen und der Musikschule ganz neue Möglichkeiten eröffnen.
Straßenbau – Dettenheimer Umgehung – Dorferneuerung – Bauplätze
Im Straßenbau gab es 2014 zu unser aller Freude endlich den Durchbruch bei der Dettenheimer Umgehung. Hier hat sich ganz besonders gezeigt, dass es der Sache nicht dient, wenn man meint, bei so einem Thema sein parteipolitisches Süppchen kochen zu wollen. Ich bin mir sicher, dass uns letztlich den Erfolg gebracht hat, dass wir über all die Jahre über alle Parteigrenzen hinweg, jeder auf seinen Kanälen nach Berlin und München, an dieser Sache gemeinsam gearbeitet haben.
Darüber hinaus haben wir in Dettenheim ein Startprojekt für die Dorferneuerung auf den Weg gebracht und werden neue Bauplätze ausweisen. Gleiches war auch in Holzingen möglich, woran man sieht, dass die Entwicklung der Ortsteile dem Stadtrat stets am Herzen liegt.
Spatenstich Westtangente
Aber nicht nur einen Spatenstich konnten wir feiern. Bei der Westtangente konnte ein Jahr früher als geplant das Band durchschnitten werden, obwohl wir dort mit der Brücke über die Bahn schwer zu kämpfen hatten. Ich werde nie den Tag vergessen, an dem mir meine Mitarbeiter eröffneten, dass die Ingenieure als eine Option den Abriss der Brücke diskutieren. Da wäre ich vor Schreck fast vom Stuhl gefallen. Aber wie heißt es so schön auf Kölsch: „ Et hätt noch immer joot jejange!“.
Jetzt haben wir den dringend notwendigen Bahnübergang in die Gewerbegebiete West I und II und die erste Entlastung für den Innenstadtverkehr. Wir werden hier aber nicht stehenbleiben. Die Planungsleistungen für den zweiten Bauabschnitt hat der Stadtrat schon vergeben und die Grundstücksverhandlungen laufen bereits.
Schnelles Internet
Auch bei einer anderen wichtigen Infrastrukturmaßnahme sind wir einen entscheidenden Schritt weiter gekommen. Mit dem Auftrag an die Telekom kann nun die Verbesserung der Internetanbindung in den Gewerbegebieten Süd I und II umgesetzt werden, die auch positive Wirkungen für die westlichen Ortsteile haben wird. Nachdem mit dieser Maßnahme unsere Fördermittel noch nicht ausgeschöpft sind, strebe ich in einem weiteren Schritt die Vollversorgung des gesamten Stadtgebietes an. Erste Gespräche über entsprechende Umsetzungsoptionen habe ich bereits geführt.
An all diesen Maßnahmen können Sie ablesen, dass wir uns von der Devise des amerikanischen Erfinders Charles F. Kettering leiten lassen, der einmal gesagt hat: „Ich investiere in die Zukunft, denn in ihr werde ich den Rest meines Lebens verbringen.“
Kultur: Römerstadt
Für die Zukunft einer Stadt und für ihre Lebensqualität ist die Kultur ein entscheidender Faktor. Weißenburg verfügt als Römerstadt über ein landesweites- und bundesweites Alleinstellungsmerkmal. Dies gilt es zu nutzen und auszubauen. Wir tun dies, wie bereits erwähnt, indem wir viel Geld in unser einzigartiges Römermuseum investieren, um es moderner und schöner zu machen. Und wir arbeiten daran, unser römisches Erbe populärer zu machen, wozu 2015 ein Römerfest auf dem bis dato kaum genutzten Kastellgelände beitragen soll.
Rolle des Bergwaldtheaters
Sie werden sich sicher noch erinnern, dass daneben auch das Bergwaldtheater im Focus stand. Ein engagierter Kreis aus der Bürgerschaft heraus hat die Diskussion eröffnet, ob nicht das Bergwaldtheater neu aufgestellt werden müsste.
Meine Damen und Herren, Weißenburg von heute auf morgen zu einer Festspielstadt zu machen, ist derzeit weder finanziell noch von den Kapazitäten in der Stadtverwaltung her zu stemmen. Mit unserem neuen Konzept, nämlich weniger, aber zugkräftigere Veranstaltungen zu bieten, liegen wir nicht falsch. Das beweisen die deutlich gestiegenen Zuschauerzahlen der letzten beiden Jahre. Mit Konzerten wie im vergangenen Sommer mit Haindling oder Werner Schmidbauer, oder in diesem Jahr mit Konstantin Wecker, sprechen wir eine in der Vergangenheit im Bergwaldtheater unterversorgte Zielgruppe an — und wir holen weithin anerkannte Künstler in unsere Stadt. So besteht aktuell kein dringender Handlungsbedarf. Die Frage, wie das Bergwaldtheater darüber hinaus weiterentwickelt werden kann und soll, wird uns dennoch weiter beschäftigen. Wir sollten das Thema sorgfältig und in Ruhe angehen. Es ist —ob einem das gefällt oder nicht- eben nicht alles sofort machbar und umsetzbar. Wir würden uns sonst angesichts der Fülle der daneben zu bewältigenden Aufgaben verzetteln.
Disko „Soho“
Im Bereich der Jugendkultur hat sich das im Herbst 2014 eröffnete „soho“ schnell zu einem Besuchermagnet entwickelt. Ich bin froh, dass durch privates Engagement hier eine Lücke im Angebot für unsere Jugendlichen geschlossen werden konnte. Bei der Eröffungsveranstaltung habe ich aber schnell gemerkt, dass ich nicht zur Zielgruppe gehöre und habe daher schnell das Feld der richtigen Altersklasse überlassen.
Finanzielle Situation der Stadt Weißenburg
Sie werden sich jetzt vielleicht fragen, warum Sie bisher so gut wie keine Zahlen gehört haben. Nicht dass ich Ihnen damit nicht dienen könnte, aber ich will mich heute auf einige wenige beschränken. 2014 war in finanzieller Hinsicht für Weißenburg erneut ein sehr erfolgreiches Jahr. Statt der eingeplanten 8,25 Mio EURO an Gewerbesteuereinnahmen werden wir voraussichtlich bei ca. 11,0 Mio EURO auslaufen. Von den geplanten knapp 10,0 Mio EURO an Darlehn für 2014 wurden 1,5 Mio EURO tatsächlich aufgenommen. Der Zinssatz für diese Darlehn lag unter 0,5 Prozent. Doch eines ist auch klar: Die beschlossenen Investitionsprojekte werden uns die nächsten Jahre finanziell stark fordern. Raum für zusätzliche Wünsche, so nachvollziehbar sie auch sein mögen, besteht daneben nicht. Jetzt geht es zunächst an die Abarbeitung.
Mit mir wird es aber auch in den Jahren, die vor uns liegen, keine finanziellen Drahtseilakte geben. Wir können uns vielmehr auf einer soliden Ausgangslage den Herausforderungen stellen. Lassen Sie sich nicht von dem ein oder anderen Weltuntergangspropheten, die es immer noch gibt, Angst machen. Angst war noch nie ein guter Ratgeber.
Wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland
Gleichwohl leben wir in Weißenburg nicht auf der Insel der Glückseeligen. Die weltweiten Krisenherde, die auch die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland negativ beeinflussen können, schlagen im Ernstfall auch auf die kommunale Ebene durch. Für mich als Oberbürgermeister bedeutet dies, diese Entwicklungen und ihre Folgen nicht aus dem Auge zu lassen, sondern behutsam mit den Finanzmitteln der Stadt Weißenburg umzugehen!
Ausführungen zur Zusammenarbeit im Stadtrat
Zum Abschluss ist es mir noch ein Anliegen danke zu sagen: Ich danke den Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates für die sachliche, kollegiale und konstruktive Zusammenarbeit. Es hat uns ausgezeichnet, dass wir den Pulverdampf des Wahlkampfes schnell aus dem Sitzungssaal geblasen haben und zum Wohle unserer Stadt zusammengearbeitet haben. Schauen Sie in die eine oder andere Stadt in unserer Nachbarschaft, werden Sie feststellen, dass gegenseitiges Blockieren aus parteitaktischen Überlegngen zum Stillstand führt. Das führt in der Bürgerschaft nur zu verständnislosem Kopfschütteln.
Dank an Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
Danken möchte ich heute aber auch meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihren engagierten Einsatz. Ich weiß, dass Sie oft bis an die Grenze Ihrer Belastbarkeit gefordert werden und die Anerkennung manchmal zu kurz kommt. Aber Sie kennen mich jetzt lange genug und wissen, dass ich nicht zu emotionalen Ausbrüchen neige.
Ihnen meine Damen und Herren, Ihren Familien und all Ihren Angehörigen, wünsche ich für das Jahr 2015 alles Gute!“
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Veranstaltungskalender
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